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Constanze Krehl

Partei: SPD Bundesland: Sachsen Position: unbekannt

EP-Ausschüsse

• Haushaltsausschuss; als stellvertretendes Mitglied
• Ausschuss für regionale Entwicklung; als Mitglied

Adressen

• Europabüro Leipzig, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 4103, Leipzig, Deutschland
• Büro Brüssel, ASP 12 G 258, 60 Rue Wiertz, 1047, Brüssel, Belgien

Kontaktdaten

Infos

Patentpraxis "einfangen"

Eine simple Ablehnung der Richtlinie würde auf positive Gestaltung verzichten und die Auslegung des Patentrechts im Bereich der Software den Patentämtern und Gerichten alleine überlassen. [... ] [es] geht [...] darum, angesichts der bestehenden Patentpraxis die Voraussetzungen der Patentierbarkeit einer computerimplementierten Erfindung in der Richtlinie hinreichend genau zu definieren, damit die ausufernde Patentpraxis wieder "eingefangen" wird. [...] ich hoffe, dass ich [...] viele [...] Bedenken und Vorbehalte bezüglich der Richtlinie abbauen konnte.
22.9.2003, upLUG Forum

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